Rede Ständeratskandidatur vom 03.06.2023
Liebe Genossinnen und Genossen,
Jahrelang sanken die Hypozinsen um viele Prozentpunkte bis unter 1%: Was war die Folge? Die Mieten stiegen trotzdem, statt dass sie sanken. Nun steigen die Leitzinssätze und was wird passieren: die Mieten werden weiter steigen. Ähnlich sieht es bei den Krankenkassenprämien aus. Sie steigen Jahr für Jahr und es scheint kein Ende zu nehmen. Hinzu kommt eine Teuerung von ca. 2.4% und geplante Senkungen in der Rente.
Wen wird diese verschärfte Situation treffen: Die Arbeiter:innenschicht, die eh schon jeden Franken umdrehen müssen. Sie waren es, die das Land während der Pandemie am Leben erhalten haben, und sie sind es, bei denen der Gürtel Jahr für Jahr noch enger geschnallt wird. Wir müssen diesen Teufelskreis unterbrechen. Und der Ständerat spielt dabei eine entscheidende Rolle.
Während das Senior Management von Credit Suisse trotz ruinöser Leistung kurz nach der Pleite einen Sonderboni verlangte, soll bei der Arbeiter:innenschicht der Lohn und die Rente nicht mal mehr zum Leben reichen? Das kann es doch nicht sein. Und schon gar nicht in einem so reichen Land wie der Schweiz.
Ein Lohn und eine Rente muss einfach zum Leben reichen. Punkt!
Liebe Genoss:innen, als Sohn eines Fabrikarbeiters und einer Reinigungskraft weiss ich, was es heisst hart zu arbeiten. Ich wurde während meiner politischen Karriere ab und zu als “gar ambitioniert” bezeichnet. Das kommt daher, weil ich früh gelernt habe, mit anzupacken. Zum Beispiel, als wir mit der Mutter in Kosovo gelebt haben und sie, wo wir konnten, unterstützten, während mein Vater als Saisonnier in der Schweiz hart gearbeitet hat. Auch habe ich als Migrantenkind erlebt, dass man mehr leisten muss, um vorwärts zu kommen. Das hat mich geprägt. Aber positive Ambition bedeutet für mich Engagement. Mit dieser Einstellung wurde ich zum Unternehmer. Mit diesem Engagement habe ich auch FAIR Wil vor 12 Jahren mitbegründet und jahrelang geführt und vor 3.5 Jahren den Verein Aktion Vierviertel, welcher nun die Demokratie-Initiative lanciert hat.
Mit diesem Engagement habe ich mich jahrelang mit Herzblut im kantonalen Vizepräsidium der SP St.Gallen eingesetzt und danach in der GL der SP Schweiz und im Parteirat.
Als Ständerat würde ich dieses Engagement für eine gerechte Schweiz fortsetzen.
Liebe Genoss:innen,
Am 22. Oktober 2023 erfolgen wichtige Weichenstellungen für die nächsten vier Jahre in der Schweiz. Dabei stellt sich die Frage, ob eine angemessene Klimapolitik verfolgt wird. Werden die Sozialversicherungen gestärkt oder eher geschwächt? Erhalten rechtspopulistische Kräfte weiterhin Auftrieb oder setzen wir uns für eine Politik ein, die gleichen Chancen für alle fördert, sei es bei der Einbürgerung, in der Schule, in der Gleichstellung aller Geschlechter oder im Beruf?
Werden alle Menschen ernst genommen und angemessen repräsentiert? Dies gilt auch für die 26% der Bevölkerung, die hier leben, arbeiten (meist zu niedrigeren Löhnen und unter schlechteren Bedingungen) und Steuern zahlen, jedoch nicht mitbestimmen können, wie ihre Steuergelder verwendet werden.
Wir wissen, dass die Antwort auf all diese Fragen “Ja” lautet, wenn wir als soziale und progressive Kraft erfolgreich sind. Die Antwort wäre jedoch “Nein”, wenn es uns nicht gelingt, ausreichend Mobilisierung zu erreichen. Daher ist es äusserst wichtig, eine starke Bewegung in unserem Kanton für die sozialen und progressiven Kräfte in Gang zu setzen. Die Welt hat sich gedreht und verändert, so auch die Schweiz und der Kanton St.Gallen. Wir sollten weiterhin auf bewährte Methoden setzen, diese jedoch geschickt mit effektiven neuen Massnahmen kombinieren, um maximale Sensibilisierung in der Bevölkerung zu erzielen. Ich bin bereit mit meiner Kandidatur vollen Einsatz zu zeigen, damit wir diese Ziele auch erreichen.
Als SP-Kandidat für den Ständerat bin ich bereit, mich mit Herzblut und Engagement den wichtigen sozialen, wirtschaftlichen und Bürgerrechts-Themen anzunehmen. Die Schweiz ist bunt, vielfältig und nicht zuletzt auch deshalb erfolgreich. Lasst uns sicherstellen, dass der Ständerat endlich diesen Entwicklungen folgt. Als Kandidat für den Ständerat werde ich die neue Schweiz, den neuen Kanton St.Gallen glaubhaft repräsentieren. Viele Menschen werden sich durch meine Kandidatur vertreten und angesprochen fühlen. Zudem werde ich aufgrund meiner Tätigkeiten als aufstrebender IT Unternehmer auch bis in die Mitte auf offene Ohren stossen. Diese Kraft können wir nutzen.
Als Kandidat für den Ständerat bin ich bereit, einen enormen Wahlkampf im gesamten Kanton zu führen. Ich werde dank der Unterstützung engagierter SP Mitglieder in allen Regionen Präsenz zeigen. Barbara hat gezeigt, wie das geht. Ich werde nun darauf aufbauen.
Ich freue mich, gemeinsam mit euch viel unterwegs zu sein, von Wil bis Rorschach, weiter nach Sargans und Rapperswil. Unser Ziel sollte es sein, möglichst viele neue Wähler:innen für die SP zu gewinnen und bestehende Wähler:innen in ihrer Unterstützung zu bestätigen.
Denn wie noch nie ist es wichtig, dass wir für die Menschen Partei ergreifen.
Zufall oder nicht, heute habe ich einen Brief nach Hause geschickt bekommen. Dieser fing mit “Sehr geehrter Herr Arber” an und endete “mit freundlichen Grüssen”. Das dazwischen war aber heftig. Unter anderem forderte die Person: “Schweizer mit Migrationshintergrund sollen sich nich politisch engagieren dürfen”. Nun, dieser Herr hat die Rechnung ohne die SP St.Gallen gemachen, welche dran ist den ersten Schweizer mit Migrationshintergrund sogar für den Ständerat zu nominieren!
In diesem Sinne: es würde mich sehr freuen und ehren, diesen Ständeratswahlkampf im Herbst für die SP zu bestreiten. Ich danke euch herzliche für die Unterstützung.
